Die jüngste Sitzung des Dernbacher Gemeinderats am 14. Januar machte deutlich: Die CDU-Mehrheitsfraktion will Gemeinsam für Dernbach offenbar nicht an der Verwaltungsarbeit beteiligen – entgegen aller Gepflogenheiten in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde und entgegen dem Gedanken einer gleichberechtigten Zusammenarbeit im Rat. Obwohl wir etwa ein Drittel der Ratssitze stellen, verbleibt die Verwaltung mit ihren drei Beigeordneten somit ausschließlich in CDU-Hand.
Ein faires Angebot – ohne faire Antwort
Unsere Fraktion hatte mit Alessa Bode eine engagierte, im Ort fest verwurzelte Kandidatin für das Amt der Beigeordneten vorgeschlagen. Ihr aktives Engagement in Vereinen, bei der Jugendlounge und ihre Kompetenz in Digitalisierung und Kommunikation hätten die Verwaltung spürbar bereichert.
In unserer Begründung betonten wir, dass alle Ratsmitglieder Teil eines Teams sind – ohne Unterschiede zwischen erster und zweiter Klasse. In schöner Regelmäßigkeit wird im Rat von Teamgeist gesprochen – doch bei dieser Wahl war davon nichts zu spüren.
Dabei kennt unsere Gemeinde formal gar keine „Regierung“ und „Opposition“ – alle Ratsmitglieder sollen gemeinsam Verantwortung tragen. Gerade deshalb kann es nur als bewusste Ausgrenzung von Gemeinsam für Dernbach verstanden werden, wenn wir bei der Besetzung der Beigeordneten zum wiederholten Mal übergangen werden. Dies ist für uns ein enttäuschendes Signal: Es widerspricht dem demokratischen Selbstverständnis kommunaler Zusammenarbeit.
Konsequenzen: Konstruktive Opposition
Unser Wahlvorschlag wurde mit nur fünf Stimmen unterstützt, dreizehn Ratsmitglieder stimmten für den Wahlvorschlag der CDU, der die geschlossene Zustimmung der CDU-Fraktion habe, so ihr Vorsitzender. Die Mehrheit hat damit klar gezeigt, dass sie eine gemeinsame Gestaltung nicht wünscht.
Wir nehmen dieses Ergebnis zum Anlass, unsere Rolle neu zu definieren: Wenn faire Mitwirkung verweigert wird, nehmen wir unsere Verantwortung künftig als konstruktive Opposition wahr – kritisch, sachorientiert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Weitere Themen der Sitzung
Einstimmig beschlossen wurde die Annahme einer Zuwendung für den Südring-Ausbau. Bei der Friedhofskapelle konnte dank eines Änderungsantrags von Gemeinsam für Dernbach eine klare Kostenobergrenze vereinbart werden – ein Beispiel gelungener, fachlicher Zusammenarbeit.
Zudem informierte der Bürgermeister über neue Firmenansiedlungen, Umbauten im Gemeindezentrum (u.a. eine Notstromanlage) und Kameras auf dem Friedhof. Unsere Anfragen zur Entwässerung in der Dr.-Domarus-Straße bleiben auf der Agenda. Unsere Anregung zur Verkehrssicherheit an der Ebernhahner Straße sowie K148 (Fahrradwege kreuzen hier an unübersichtlichen Stellen) wurde unbefriedigend beantwortet – es Bürgerinnen und Bürgern zu überlassen, sich beim Landesbetrieb Mobilität zu beschweren, kann keine zielführendes Vorgehen sein. Wir bleiben hier dran.
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