Schlagwort: Kanalsanierung

  • Ratssitzung vom 18. Juni 2025

    Ratssitzung vom 18. Juni 2025

    Vergangenen Mittwoch fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates statt. Das behandelten und beschlossen wir in der öffentlichen Sitzung.

    TOP 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    Mangels anwesender Gäste entfiel dieser Punkt.

    TOP 2: Drainageleitung – Beschluss einstimmig angenommen

    Der Gemeinderat stimmte der geplanten Verlegung einer Drainageleitung einstimmig zu. Die Drainage soll parallel zur Dr. Domarus-Straße verlaufen. In der Diskussion stellte Roswitha die Frage, ob die Drainage die Ursache der Feuchtigkeit behebe und wirksam ist, insbesondere da das Gelände vor den Kanalarbeiten eher trocken war.
    Der Bürgermeister erläuterte, dass sich an dieser Stelle inzwischen regelmäßig Wasser sammle. Ziel sei es nicht, das Grundwasser insgesamt abzusenken, sondern nur oberflächliche Stauungen gezielt durch eine Drainage mit Abläufen abzuführen.
    Ein CDU-Ratsmitglied befürwortete die Maßnahme, ebenso wie Manuel, dem anhand der Topografie der Verlauf der geplanten Drainage als sinnvoll erschien. Mangels Fachkenntnissen und da weitere Informationen in der Ratsvorlage fehlten, kann nur dem Planungsansatz der Fachleute vertraut werden.
    Der Ortsbürgermeister ergänzte, dass ein Problem in der bisherigen Entwässerung bestehe – so leite das Wasser aus dem Oberfeld derzeit direkt ins Regenrückhaltebecken.

    TOP 3: Änderung der Friedhofssatzung – einstimmig beschlossen

    Der Rat verabschiedete einstimmig eine überarbeitete Friedhofssatzung. Neu ist insbesondere, dass nun auch die Kosten für die Grabbereitung offiziell aufgenommen wurden.
    Roswitha fragte, ob §15(1) gestrichen wurde – dem ist nicht so. Stattdessen wurde die Bezeichnung „Urnenrasengrab“ präzisiert: Es heißt nun „Urnenrasenreihengrab“.
    Edelstahlschilder werden durch einen lokalen Anbieter erstellt.
    Stefan erkundigte sich, ob die Gemeinde auch Bestattungsleistungen anbietet. Der Ortsbürgermeister stellte klar: Die Gemeinde stellt lediglich die Grabstätten bereit – die Beauftragung eines Bestatters erfolgt durch die Angehörigen.
    Ein CDU-Ratsmitglied erkundigte sich nach einer möglichen Neubeauftragung eines Bestatters durch die Gemeinde. Der Ortsbürgermeister informierte, dass eine Ausschreibung geplant ist. Hierbei präzisierte Alessa, dass lediglich Verträge zum Grabaushub(zur Grabbereitung zwischen Gemeinden und dem Auftragnehmer gemacht werden. Einen dorfeigenen Bestatter gibt es nicht, da jeder den/die Bestatter/in frei wählen kann.

    TOP 4: Mitteilungen und Anfragen

    • Fußweg zum Krankenhaus: Der Bürgermeister kündigte an, den Fußweg vom ehemaligen Kirmesplatz in Richtung Peter-Dausenau-Straße / Brückenstraße zu schottern.
    • Parkanlage: Erneut äußerte der Bürgermeister seinen Wunsch, in diesem Bereich eine kleine Parkanlage einzuplanen. Dies würde auch mit dem Bebauungsplan im Einklang stehen..
    • Parkregelung Kirchstraße: Die Gemeinde plant, eine Drei-Stunden-Parkregelung zu beantragen.
    • Pflege der Fußwege: Ein CDU-Ratsmitglied regte an, den Bewuchs an zwei stark zugewachsenen Fußwegen zurückzuschneiden. Der Bürgermeister betonte, dass er die Zuständigkeit hierfür prüfen werde.
    • Parkverhalten: Es kam zu einer allgemeinen Diskussion über das Parkverhalten im Ort, insbesondere an unübersichtlicher bzw. gefährlichen Stellen.
    • Burgweg: Das Ordnungsamt kontrolliert den Bereich regelmäßig. Die Anzahl verhängter Ordnungswidrigkeiten sei allerdings im niedrigen Bereich. Durch die vorgenommenen Markierungsarbeiten kann hier gezielter und rechtssicherer gearbeitet werden.
    • Bürgerfrühstück: Alessa erinnerte daran, dass der Aufbau zu organisieren sei. Es meldeten sich einige Ratsmitglieder dazu bereit, anzupacken.
  • Neues aus dem Gemeinderat: 4. Sitzung

    Neues aus dem Gemeinderat: 4. Sitzung

    Wir setzen unserer Reihe fort:

    Am Mittwoch, den 4. Dezember 2024, fand ab 19 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung in Dernbach statt. Die Fraktion Gemeinsam für Dernbach informiert über die wichtigsten Themen und Diskussionen.

    Grundsteuer-Hebesätze

    Der Bürgermeister führte aus, dass aufgrund rechtlicher Vorgaben die Hebesätze der Grundsteuer noch in diesem Jahr beschlossen werden müssen. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, die Sätze unverändert zu belassen. Eine Überprüfung und eventuelle Anpassung könnte im ersten Halbjahr 2025 erfolgen.

    Diskussion: Anpassung aufgrund der Grundsteuerreform nötig oder nicht?

    • Roswitha verwies auf Berechnungen des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz, die ein gleichbleibendes Steueraufkommen sicherstellen sollen. Diese sind allerdings im Beschlussvorschlag nicht berücksichtigt
    • Der Bürgermeister argumentierte, dass der Gemeinde- und Städtebund empfiehlt, die aktuellen Hebesätze beizubehalten und erst bei Bedarf zu erhöhen.
    • Manuel betonte, dass auch Gemeinsam für Dernbach keine Steuererhöhung möchte. Bereits jetzt sei jedoch absehbar, dass die Reform zu Mindereinnahmen führen wird. Für Dernbach ist bereits vom Finanzministerium berechnet, welche Hebesätze nötig sind, um dies auszugleichen. Ein späterer Beschluss über höhere Hebesätze sei unnötig, da die Zahlen bereits jetzt vorliegen. Manuel merkte kritisch an, dass offenbar auf der Ortsbürgermeisterkonferenz entschieden wurde, die Anpassung zu verschieben.

    Gegenargumente der CDU-Fraktion: Ein Mitglied hielt eine schnelle Entscheidung für verfrüht, da ausstehende Gerichtsbescheide noch Einfluss auf die Berechnungen haben könnten. Ein Anderer betonte, dass zwei Änderungen kurz hintereinander die Bürgerinnen und Bürger verwirren könnten.

    Abstimmung

    Der Gemeinderat stimmte bei zwei Enthaltungen für die Beibehaltung der Hebesätze.

    Nachträgliche Aktualisierung

    Wir fragten beim Gemeinde- und Städtebund nach: Die Berechnungsgrundlage wird sich in den kommenden Monaten nicht ändern. 98 % der Bemessungsbescheide sind rechtskräftig, sodass eine Anpassung im ersten Halbjahr 2025 absehbar ist. Somit wird der Rat voraussichtlich bis Juli 2025 die Hebesätze erhöhen müssen, um einen drohenden Einnahmeausfall zu vermeiden.

    Planung eines Friedgartens

    Der Bürgermeister stellte die Planung für einen neuen Friedgarten vor. Der Entwurf wurde durch einen Planer erstellt, der die Fragen der Gemeinderatsmitglieder in der Sitzung beantwortete. Vorgesehen ist ein pflegeleichtes Areal, auf dem Urnengräber um Bäume herum angeordnet sind. Die Umsetzung soll zu einem erheblichen Teil durch den Bauhof (in Eigenleistung) erfolgen; Wege sollen nur gemäht und (laut Planskizze) mit einzelnen Steinplatten versehen werden.

    Diskussion: Barrierefreiheit, Ausgestaltung und Transparenz

    • Stefan G. und Alessa wiesen darauf hin, dass die fehlende Barrierefreiheit problematisch sei, insbesondere für Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen.
    • Einige CDU-Mitglieder befürworteten ebenfalls das Anlegen fester Wege; andere Mitglieder verteidigten das Konzept: Es erinnere an einen Friedwald; zudem sei eine Grabwahlfreiheit gegeben.
    • Mehrere Ratsmitglieder äußerten Bedenken hinsichtlich der Baumauswahl.
    • Manuel hob hervor, dass Gemeinsam für Dernbach das Konzept grundsätzlich begrüßt, da die Nachfrage nach pflegefreien Urnengräbern gestiegen ist.  Er bedankt sich ausdrücklich beim Planer, der seine Arbeiten ehrenamtlich ausführt. Gleichzeitig kritisierte er, dass bereits Bäume gepflanzt wurden, bevor der Gemeinderat über das Projekt entschieden hat. Manuel weist ebenfalls auf mehrere noch zu klärende Punkte hin, unter anderem die genauen Gesamtkosten – so sind etwa die Wasserstelle, die Stehlen oder das Anbringen von Mutterboden ebenso noch unberücksichtigt wie die laufenden Pflegekosten.

    Der Bürgermeister erklärte, dies sei nicht als Vorwegnahme des Ratsbeschlusses gemeint gewesen. Ein Baum und eine Stehle seien vom Planer gestiftet worden. Manuel erinnerte daran, dass Sachzuwendungen ähnlich wie Spenden ordnungsgemäß angemeldet werden müssen, falls der Betrag von 100 Euro pro Jahr überstiegen ist.

    Vorläufige Entscheidung

    Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung dafür, die weiteren Details des Projekts im Bauausschuss zu klären.

    Verschiedenes

    Seniorenzentrum

    Der Beiname „St. Josef & St. Agnes“ des Seniorenzentrums wird zugunsten der Ortsangabe „Dernbach“ gestrichen.

    Verkehrssituation am Burgweg

    Eine Anwohnerversammlung zur Verkehrssituation am Burgweg findet am 16. Januar 2025 statt.

    Kanalsanierung

    Auf Nachfrage von Stefan G. informierte der Bürgermeister, dass die Kanalsanierung nahe der Hauptstraße bereits begonnen hat. Die Rechnung liegt noch nicht vor.

    Baustellen Glasfaser

    Der CDU-Fraktionsvorsitzende kritisierte die Verkehrsüberlastung auf der Kirchstraße wegen der Glasfaserbaustelle, insbesondere morgens. Ursprünglich sollten die Baustellen im Herbst abgeschlossen sein. Der Bürgermeister erklärte, dass er dies mehrfach bei der Verbandsgemeinde angemahnt habe. Alessa schlug vor, die Mängel schriftlich zu kommunizieren, auch um es zu dokumentieren. Der Bürgermeister sagte zu, hier nochmals auf eine Lösung hinzuwirken.

    Videofunktion an der Rathausklingel

    Manuel wies darauf hin, dass die Videofunktion der Türklingel am Rathaus datenschutzrechtlich problematisch sei. Er rief dazu auf, dies mit dem Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde abzustimmen. Der Bürgermeister versprach, sich darum zu kümmern.

    Burgweg-Sanierung

    Ein Beigeordneter erinnerte daran, dass das Burgweg-Stück zwischen Bahngleisen und Hoffmannsgraben saniert werden muss. Der Bürgermeister betonte, dies sei eine Verpflichtung der Gemeinde und bedürfe keiner Ratsentscheidung.

    Korrektur der Niederschrift

    Manuel bat am Anfang der Sitzung um Korrektur der Niederschrift – tatsächlich gab es bei der Abstimmung zum Gemeindezentrum vier Enthaltungen und eine Gegenstimme.

    Gemütlicher Ausklang

    Nach der Sitzung kamen die Ratsmitglieder zu einem gemeinsamen Imbiss zusammen. Die Fraktion Gemeinsam für Dernbach bedankt sich beim Ortsbürgermeister für die Einladung und die Verköstigung.

  • Neues aus dem Gemeinderat – 3. Sitzung

    Neues aus dem Gemeinderat – 3. Sitzung

    Kein Beschluss im nichtöffentlichen Teil

    Zu Beginn der Sitzung gab es keine Beschlüsse, sodass wir direkt zum öffentlichen Teil übergehen können.

    Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder

    In dieser Sitzung verabschiedete der Bürgermeister mehrere Ratsmitglieder, die zum Teil lange Jahre im Gemeinderat aktiv waren. Wir schließen uns dem Dank des Bürgermeisters an und bedanken uns bei den ehemaligen Mitgliedern für ihr Engagement im Sinne unserer Gemeinde.

    Roswitha Kästner als neues Ratsmitglied verpflichtet

    Wir freuen uns, dass Roswitha Kästner durch den Bürgermeister als neues Ratsmitglied verpflichtet wurde. Sie bringt viel Erfahrung in der Kommunalpolitik mit und ist eine engagierte Mitstreiterin unserer Wählergruppe. Gemeinsam mit ihr möchten wir die Zukunftsthemen für Dernbach aktiv angehen.

    Sanierung des Schabeborn-Bachkanals

    Ein wichtiges Thema der Sitzung war die Sanierung des Schabeborn-Bachkanals. Die ursprünglich veranschlagten Kosten von 70.000 Euro werden voraussichtlich um knapp 8.000 Euro überschritten. Stefan Görg hakte nach, ob eine Verrohrung (sogenanntes Inliner-Verfahren) nicht kostengünstiger und beständiger wäre. Der Bürgermeister erklärte, dass der Kanal teils einen rechteckigen Querschnitt aufweist, der mit Basaltsteinen befestigt ist. Insbesondere in einer Kurve sind Steine herausgelöst worden. Der Kanal muss ein großes Abflussgebiet bewältigen, darunter auch Niederschlagswasser von der Autobahn und Straßenzügen aus dem südlichen Wirges. 

    Manuel Misgeld erkundigte sich, ob Fördermittel, beispielsweise aus der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft, zur Verfügung stünden. Die Verwaltung gab jedoch an, alle möglichen Förderungen bereits geprüft zu haben, leider ohne Erfolg. Manuel sah auch keine Möglichkeit, den Baulastträger der Hauptstraße als Landesstraße kostenmäßig zu beteiligen, da die Schadstelle offenbar davon entfernt liegt. Ferner erwähnte der Bügermeister, dass die Kipki-Mittel zum Klimaschutz bereits ausgeschöpft seien (Solaranlage auf dem Kindergarten) und Dernbach beim Hochwasserschutzkonzept zügig voranschreitet. Der Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

    Nachbesetzung der Ausschüsse

    Wir freuen uns, dass der Gemeinderat unseren Vorschlag zur Nachbesetzung der Ausschüsse einstimmig angenommen hat. Dies ermöglicht es uns, aktiv an wichtigen Entscheidungen mitzuwirken.

    Umbauten im Gemeindezentrum

    Der Bürgermeister informierte über verschiedene geplante Umbaumaßnahmen im Gemeindezentrum, die zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit beitragen sollen:

    • Einbau von Rauchschutztüren (selbstschließend).
    • Rolläden mit Motoren für eine energetische Verbesserung.
    • Austausch von Lampen und Heizkörperventilen.
    • Einbruchschutz an den Fenstern.
    • Erneuerung von zwei ineffizienten Pumpen bzw. Vereinigung zu einem Heizkreis im großen Saal (Kosten: 3.500 Euro).

    Zusammen belaufen sich die Kosten der geplanten Maßnahmen auf etwa 10.000 Euro. Im Haushalt sind dafür 40.000 Euro vorgesehen. Zudem soll eine zusätzliche Fluchttür in der Garderobe eingebaut werden, um im Brandfall einen zweiten Fluchtweg zu gewährleisten. Der Rückbau der Kegelbahn könnte Lagerflächen schaffen. Allerdings ist zu prüfen, inwiefern ein dafür erforderlicher Durchbruch in der Betonwand umsetzbar ist.

    Roswitha Kästner fragte nach den notwendigen Brandschutzmaßnahmen. Hierzu erklärte der Bürgermeister, dass neben der geplanten baulichen Abtrennung ein zusätzlicher Fluchtweg im Erdgeschoss geprüft werde.

    Zukunft der Bücherei

    Der Bürgermeister führte aus, dass die Katholische Öffentliche Bücherei ins Untergeschoss des Gemeindezentrums umziehen soll. Dies würde den „schönsten“ Raum im Erdgeschoss für kleinere Feiern freimachen. Dieser Raum liege günstig in der Nähe von Eingang, Toiletten und Küche und könnte als Getränkelager für größere Veranstaltungen genutzt werden.

    Auf Nachfrage von Manuel Misgeld erklärte der Bürgermeister, dass Barrierefreiheit im Untergeschoss durch den Bau einer Rampe gewährleistet werden soll, die noch dieses Jahr fertiggestellt wird. Manuel betonte, dass die Entscheidung über den Umzug der Bücherei in enger Abstimmung mit der Bücherei erfolgen sollte, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

    Alessa Bode unterstrich, dass auch die Kommunikation mit den Mitarbeitenden wichtig sei, da diese sich in die Raumverteilung eingebunden fühlen sollten.

    Der Gemeinderat beschloss die Umbaumaßnahmen und neue Raumverteilung mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen.

    Grundschulerweiterung

    Manuel Misgeld erkundigte sich nach der geplanten Erweiterung der Grundschule und wollte wissen, ob der Bürgermeister hierzu konsultiert wurde. Dieser verneinte, bisher in die Planung eingebunden worden zu sein. Zwei CDU-Mitglieder informierten den Rat darüber, dass der geplante Neubau eine Mensa sowie zwei zusätzliche Klassenräume umfassen wird. Diese Erweiterung ist notwendig, da die Schule zu einer Ganztagsschule umgewandelt werden soll.

    Einwohnerfragestunde

    In der Einwohnerfragestunde wurden verschiedene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger behandelt:

    • Rodungen an der Autobahn: Eine Frage zu den geplanten Rodungen an der Autobahn wurde vom Bürgermeister beantwortet. Er steht im Kontakt mit der Autobahn-GmbH, die zugesichert hat, dass Rodungen von Oktober bis Ende Februar stattfinden werden. Größere Eingriffe seien jedoch kaum möglich.
    • Verschmutzung durch Kastanienbaum am Kreuzweg: Eine Anwohnerin wies auf die Verschmutzung am Kreuzweg durch einen Kastanienbaum hin. Der Bürgermeister erklärte, dass die Kehrmaschine ausgefallen sei, aber inzwischen repariert wurde. Er kümmert sich um die Reinigung des betroffenen Bereichs.
    • Böschungsschutz am Schabebornbach: Auf die Nachfrage zum Böschungsschutz am Schabebornbach antwortete der Bürgermeister, dass die Arbeiten in Kürze ausgeführt werden.
    • Nutzung des Gemeindezentrums: Zur Frage, wer das Gemeindezentrum wann nutzen könne, erklärte der Bürgermeister, dass Anfragen am besten per E-Mail an info@dernbach.de gestellt werden sollten.
    • Glasfaserausbau: Zum Thema Glasfaserausbau berichtete der Bürgermeister, dass bei der letzten Ortsbürgermeisterkonferenz bekanntgegeben wurde, dass bis Ende November alle Baustellen in Dernbach abgeschlossen sein sollen. Bis Ende des ersten Quartals 2025 soll der Anschluss ans Glasfasernetz erfolgen. Meridiam sei für das Netz zuständig, während Vodafone die Hausanschlüsse umsetze. In einigen Bereichen liegen die Rohre bereits im Bürgersteig, aber noch nicht an den Hausanschlüssen. Zudem wurden mehrere Schadensmeldungen aufgrund der Bauarbeiten gemeldet, etwa defekte oder falsch verlegte Gehwegplatten. Bürgerinnen und Bürger können sich in solchen Fällen direkt an den Bürgermeister über info@dernbach.de bis Montag wenden, da dann die Schäden vor Ort mit der Baufirma besprochen werden sollen.

    Anfragen

    Bahnübergänge: Stefan Görg fragte nach dem Fortschritt bei den Bahnübergängen, insbesondere der Beschrankung am Burgweg und der Entfernung des Übergangs hinter dem Hundeplatz. Der Bürgermeister erklärte, die Begehung sei vor zwei Jahren gewesen und er erwarte keine Maßnahmen mehr. Weiterhin müssen Löcher am Bahnübergang am Bahnhof entfernt werden, allerdings gebe die Bahn die Sperrung des Übergangs dafür nicht frei.

    Sanierung des Feldweges am Burgweg: Ein CDU-Mitglied regte in der Sitzung an, den Feldweg, der sich als Verlängerung des Burgwegs erstreckt, zu sanieren. Die in diesem Jahr nachgeschütteten Schottersteine reichen nicht aus, um den Weg in einem guten Zustand zu halten. Der Bürgermeister antwortete, dass eine Teerschicht eine relativ hohe finanzielle Belastung darstellen würde und die Fördergelder für den Wegebau im landwirtschaftlichen Bereich fraglich seien. Er plant jedoch, einen Kostenvoranschlag einzuholen. Dabei wies er auch darauf hin, dass die zweite Rate für den Kauf des Gemeindezentrums sowie die absehbaren Baumaßnahmen am Südring den Haushalt 2025 stark belasten könnten.

    Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrszählungen: Auf Stefans Frage nach Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrszählungen antwortete der Bürgermeister, dass die jüngst angebrachte Anlage vom Planer des Gewerbegebiets am Burgweg initiiert wurde. Hier sei ein Anschluss an die K148 vorgesehen, zu deren Vorbereitung eine Verkehrszählung notwenidg sei.

    St. Martin: Alessa Bode fragte nach, ob die Brezeln für St. Martin bestellt seien. Der Bürgermeister bestätigte die Bestellung – inklusive 100 glasierte Brezeln, die für das Seniorenzentrum geordert wurden.

    Ausblick

    Wir von Gemeinsam für Dernbach halten euch weiterhin über die Entwicklungen im Gemeinderat und anstehende Entscheidungen auf dem Laufenden. Bleibt informiert – gemeinsam gestalten wir die Zukunft Dernbachs!