Sitzung vom 4. September
Wir von Gemeinsam für Dernbach möchten euch regelmäßig über die Themen informieren, die im Ortsgemeinderat besprochen und beschlossen werden. In der Sitzung am 4. September standen mehrere wichtige Punkte für unser Dorf auf der Tagesordnung.
Nichtöffentlicher und öffentlicher Teil der Sitzung
Wie üblich begann die Sitzung mit einem nichtöffentlichen Teil. Gemäß § 20 der Gemeindeordnung sind wir verpflichtet, über die behandelten Details und Einzelheiten zu schweigen, um persönliche Daten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse zu schützen.
Im öffentlichen Teil der Sitzung gab der Ortsbürgermeister die wichtigsten Beschlüsse und Mitteilungen bekannt, über die wir euch informieren können. Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:
- Verkauf eines Grundstücks entlang der K148 in Richtung Staudt
- Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags.
Finanzen und Umlagen
Die Umlagen, die Dernbach an den Kreis und die Verbandsgemeinde entrichtet, belaufen sich auf knapp (über) eine Million Euro und liegen damit im Rahmen des Haushaltsplans. An Zuweisungen vom Land Rheinland-Pfalz kann Dernbach auf knapp 400.000 Euro hoffen.
Gebühren für Gemeindezentrum, Sportlerheim und Rathaus
Mit einem uns in der Sitzung vorgelegten Beschlussvorschlag sollen Ortsvereine für die Probenarbeit, Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen gebührenfrei die Räumlichkeiten nutzen können. Wir von
Gemeinsam für Dernbach unterstützen dieses Vorhaben ausdrücklich und haben dem einstimmig zugestimmt. Aus der CDU-Fraktion kam ein Korrekturhinweis sowie die Anregung, die Regelung nicht auf Ortsvereine zu beschränken, um auch gemeinnützige Initiativen eine gebührenfreie Nutzung zu ermöglichen, die nicht vereinsrechtlich organisiert sind. Es gab darauf einen Hinweis, dass der Bürgermeister laut Gebührenordnung in begründeten Einzelfällen auf den Mietzins verzichten kann.
Unserem Fraktionsmitglied, Dr. Manuel Misgeld, fiel auf, dass in der Vorlage nur das Gemeindezentrum erwähnt sei und bat darum, auch Sportlerheim und Rathaus im Beschluss zu nennen. Der Bürgermeister sagte die Korrektur zu. Manuel wies darauf hin, dass der Bürgermeister beim Verzicht von Mietzins die Vereine und Initiativen untereinander gleichbehandeln müsse und regte an, eine Formulierung zu gemeinnützigen und karikativen Zwecken aufzunehmen, um einen Rahmen für die Entscheidung des Bürgermeisters zu geben. Der Fraktionsvorsitzende der CDU lehnte dies ab und meinte, man solle sich hier nicht einschränken.
Anschaffungen
Der Kauf eines neuen Arbeitskorbs für die Gemeindearbeiten wurde als sinnvoll erachtet. Allerdings ist eine Direktvergabe nur bis zu einem Auftragswert von 3.000 Euro möglich, weshalb einige Zusatzbestandteile der Anschaffung gestrichen werden sollen. Manuel fragte nach, ob die Verkehrssicherheit auch ohne diese Bestandteile gewährleistet sei, was der Bürgermeister bestätigte.
Für die Ratsmitglieder sollen iPads angeschafft werden, um die Arbeit im Rat zu digitalisieren. Unser Fraktionsmitglied, Alessa Bode, stellte fest, dass es sich dabei um ein kostengünstiges Angebot handelt. Vermutlich sind bereits günstige Zusatzbestandteile (Stifte) eingepreist. Die Diskussion ergab, dass billigere Konkurrenzprodukte nicht in Frage kommen, da die IT-Abteilung der Verbandsgemeinde die Tablets beschafft, einrichtet und für den sicheren Einsatz ausschließlich für Ratsarbeiten konfiguriert. Ein Großteil der Ratsmitglieder meldete Interesse an den Geräten an.
Planungen zum Friedgarten
Die Planungen für den Friedgarten schreiten laut dem Bürgermeister voran. Die Chancen auf einen Memoriam-Garten stehen allerdings derzeit schlecht.
Ein Memoriam-Garten bietet Urnengräber für eine festgelegte Zeit (ca. 25 Jahre), inklusive Pflegeleistungen. Der Friedgarten hingegen soll Urnen dezentral in einem Pflanzenfeld integrieren, wobei keine Vergütung für Gärtnerleistungen anfällt. Hier könnten Basaltsäulen mit Sitzgelegenheiten entstehen, ähnlich wie im Schmetterlingsgarten.
Unser Fraktionsmitglied, Stefan Görg, schlug vor, auch die Option der Eigenleistung zu prüfen. Eine Einwohnerin regte an, die Umsetzung eines Memoriam-Gartens in Wirges zu besichtigen, da dieser mit Basaltstelen versehen sei und eine pflegeleichte Gestaltung biete.
Verkehrsprobleme im Burgweg
Am 25. September sollte im Gemeindezentrum eine Diskussion zur Verbesserung der Verkehrssituation im Burgweg stattfinden. Die Problematik der blockierten Fahrbahn durch Elterntaxis und Busse war wiederholt Thema, ohne dass bisherige Maßnahmen – einschließlich einer Verkehrszählung während der Ferien – Erfolge brachten. Stefan erläuterte die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner aus eigener Erfahrung.
Leider musste dieser Termin abgesagt werden, da das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Wirges keine Teilnahme ermöglichen konnte.
Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
Die Verabschiedung der Mitglieder des ehemaligen Gemeinderats wurde vertagt, da die Verwaltung der Verbandsgemeinde die nötigen Adressen bereits gelöscht hatte und die Einladung nicht rechtzeitig verschicken konnte.
Mehrere Ratsmitglieder wurden für ihr langjähriges Engagement geehrt, darunter auch der Ortsbürgermeister selbst, der bereits seit 45 Jahren im Gemeinderat aktiv ist.
Ausblick
Die nächste Sitzung des Gemeinderats ist für den 9. Oktober geplant. Wir halten euch wie immer auf dem Laufenden.
Deutsch