Kategorie: Neues aus dem Gemeinderat

  • Ratssitzung vom 19. November 2025

    Ratssitzung vom 19. November 2025

    In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden in zahlreichen Tagesordnungspunkten (TOP) Themen beraten, die auch im neuen Jahr bedeutsam sind. Wir fassen die wichtigsten Punkte aus der öffentlichen Sitzung zusammen.

    TOP 1: Bekanntgaben

    Der Bürgermeister informierte über mehrere Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil, unter anderem über Entscheidungen zu Grundstücksverkäufen. Zudem sollen die vorgesehenen Geldmittel für den Ankauf weiterer Grundstücke im Neubaugebiet „Oberm Kappesgarten“ vorerst zurückgestellt werden.

    Außerdem wurde mitgeteilt, dass einer der bisherigen Jagdpächter aus dem Vertrag austritt. Damit ist künftig nur noch ein Jagdpächter für Dernbach vertraglich gebunden.

    TOP 2: Stellenplan der Gemeinde

    Zum 1. Januar 2026 soll eine neue Gärtnerstelle ausgeschrieben werden. Gleichzeitig werden zwei bestehende Teilzeitstellen im Jahr 2026 abgebaut.

    Da viele Gemeindearbeiter ein ähnliches Alter haben, ist in den kommenden drei Jahren mit mehreren altersbedingten Renteneintritten zu rechnen. Um notwendige Einarbeitungszeiten flexibel zu ermöglichen, soll eine zusätzliche Stelle einkalkuliert werden – im Gegenzug fällt danach eine Bestandsstelle weg.

    Damit soll die Gemeinde personell gut auf die kommenden Entwicklungen vorbereitet sein.

    TOP 3: Notstromaggregat für das Gemeindezentrum

    Für die Anschaffung eines Notstromaggregats – Kosten rund 28.000 € zuzüglich Einspeise- und weiterer Anlagenteile – steht eine Förderung zur Verfügung, die bis zum 31. 12. 2025 beantragt werden muss.

    Das Gemeindezentrum soll damit als Notfall-Treffpunkt ertüchtigt werden, um die Krisenvorsorge der Gemeinde zu stärken.

    TOP 4: Steuerhebesätze – aufkommensneutrale Anpassung beschlossen

    Ohne eine Anpassung der Steuerhebesätze wären Verluste bei den Steuereinnahmen von rund 18 % zu erwarten gewesen. Dies hätte gravierende Folgen gehabt – unter anderem mögliche Nachteile bei allgemeinen Zuweisungen (praktisch Ausgleichszahlungen vom Land).

    Der Rat hat daher einen Vorschlag beschlossen, der die durch die Reform der Grundsteuer entstandenen Steuerausfälle kompensiert – was von einigen Ratsmitgliedern als „sozialverträgliche Variante“ bezeichnet wurde.

    Wir bedauern, dass nicht bereits im Mai gehandelt wurde – wir hatten bereits damals auf die Steuerausfälle hingewiesen. So ist der Haushalt 2025 noch stärker ins Defizit gerutscht.

    TOP 5: Bebauungsplan „Oberm Kappesgarten“

    Dem aktuellen Entwurf des Bebauungsplans wurde einstimmig zugestimmt. Die Planungen gehen nun in die nächste Phase, und die Unterlagen werden zur öffentlichen Einsicht ausgelegt.

    TOP 6: Bebauungsplan „Grenzweg“

    Die noch offenen formalen Einwände verschiedener Organisationen und Unternehmen wurden angehört. Sie haben jedoch keine Relevanz für die Ausführung des Bauvorhabens.

    TOP 7: Brennholzpreise

    Künftig erfolgt die Abgabe von Brennholz ausschließlich in Festmetern, nicht mehr in Raummetern.

    Zur Orientierung: 5 Raummeter entsprechen etwa 3,5 Festmetern.

    Die Preisfestsetzung des Landes – 73 € pro Festmeter – wurde übernommen und vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

    TOP 8: Streuobstwiese – Antrag von Gemeinsam für Dernbach

    Unser Antrag zur Klärung der Pflegeverantwortung der Streuobstwiese wurde beraten.

    Die Fläche dient als Ausgleichsmaßnahme für die „Steinkaut“. Recherchen des Ortsbürgermeisters ergaben zudem, dass im Zuge des Baugebiets „Südring“ weitere Bäume anzulegen sind.

    Die Gemeinde wird nun den tatsächlichen Pflegeaufwand prüfen.

    Für 2026 ist eine Ortsbegehung durch den Gemeinderat geplant.

    Vorarbeiten und die weitere Ausarbeitung erfolgen im Bauausschuss.

    TOP 9: Mitteilungen

    Die Arbeiten am Glasfaserausbau gehen ihrem Ende entgegen. Allerdings müssen noch zahlreiche Fehler der zuvor eingesetzten Subunternehmer korrigiert werden, weshalb sich die Restarbeiten noch hinziehen werden.

    Die Übergabe des Netzes an Vodafone ist für 2026 vorgesehen.

  • Ratssitzung vom 18. Juni 2025

    Ratssitzung vom 18. Juni 2025

    Vergangenen Mittwoch fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates statt. Das behandelten und beschlossen wir in der öffentlichen Sitzung.

    TOP 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    Mangels anwesender Gäste entfiel dieser Punkt.

    TOP 2: Drainageleitung – Beschluss einstimmig angenommen

    Der Gemeinderat stimmte der geplanten Verlegung einer Drainageleitung einstimmig zu. Die Drainage soll parallel zur Dr. Domarus-Straße verlaufen. In der Diskussion stellte Roswitha die Frage, ob die Drainage die Ursache der Feuchtigkeit behebe und wirksam ist, insbesondere da das Gelände vor den Kanalarbeiten eher trocken war.
    Der Bürgermeister erläuterte, dass sich an dieser Stelle inzwischen regelmäßig Wasser sammle. Ziel sei es nicht, das Grundwasser insgesamt abzusenken, sondern nur oberflächliche Stauungen gezielt durch eine Drainage mit Abläufen abzuführen.
    Ein CDU-Ratsmitglied befürwortete die Maßnahme, ebenso wie Manuel, dem anhand der Topografie der Verlauf der geplanten Drainage als sinnvoll erschien. Mangels Fachkenntnissen und da weitere Informationen in der Ratsvorlage fehlten, kann nur dem Planungsansatz der Fachleute vertraut werden.
    Der Ortsbürgermeister ergänzte, dass ein Problem in der bisherigen Entwässerung bestehe – so leite das Wasser aus dem Oberfeld derzeit direkt ins Regenrückhaltebecken.

    TOP 3: Änderung der Friedhofssatzung – einstimmig beschlossen

    Der Rat verabschiedete einstimmig eine überarbeitete Friedhofssatzung. Neu ist insbesondere, dass nun auch die Kosten für die Grabbereitung offiziell aufgenommen wurden.
    Roswitha fragte, ob §15(1) gestrichen wurde – dem ist nicht so. Stattdessen wurde die Bezeichnung „Urnenrasengrab“ präzisiert: Es heißt nun „Urnenrasenreihengrab“.
    Edelstahlschilder werden durch einen lokalen Anbieter erstellt.
    Stefan erkundigte sich, ob die Gemeinde auch Bestattungsleistungen anbietet. Der Ortsbürgermeister stellte klar: Die Gemeinde stellt lediglich die Grabstätten bereit – die Beauftragung eines Bestatters erfolgt durch die Angehörigen.
    Ein CDU-Ratsmitglied erkundigte sich nach einer möglichen Neubeauftragung eines Bestatters durch die Gemeinde. Der Ortsbürgermeister informierte, dass eine Ausschreibung geplant ist. Hierbei präzisierte Alessa, dass lediglich Verträge zum Grabaushub(zur Grabbereitung zwischen Gemeinden und dem Auftragnehmer gemacht werden. Einen dorfeigenen Bestatter gibt es nicht, da jeder den/die Bestatter/in frei wählen kann.

    TOP 4: Mitteilungen und Anfragen

    • Fußweg zum Krankenhaus: Der Bürgermeister kündigte an, den Fußweg vom ehemaligen Kirmesplatz in Richtung Peter-Dausenau-Straße / Brückenstraße zu schottern.
    • Parkanlage: Erneut äußerte der Bürgermeister seinen Wunsch, in diesem Bereich eine kleine Parkanlage einzuplanen. Dies würde auch mit dem Bebauungsplan im Einklang stehen..
    • Parkregelung Kirchstraße: Die Gemeinde plant, eine Drei-Stunden-Parkregelung zu beantragen.
    • Pflege der Fußwege: Ein CDU-Ratsmitglied regte an, den Bewuchs an zwei stark zugewachsenen Fußwegen zurückzuschneiden. Der Bürgermeister betonte, dass er die Zuständigkeit hierfür prüfen werde.
    • Parkverhalten: Es kam zu einer allgemeinen Diskussion über das Parkverhalten im Ort, insbesondere an unübersichtlicher bzw. gefährlichen Stellen.
    • Burgweg: Das Ordnungsamt kontrolliert den Bereich regelmäßig. Die Anzahl verhängter Ordnungswidrigkeiten sei allerdings im niedrigen Bereich. Durch die vorgenommenen Markierungsarbeiten kann hier gezielter und rechtssicherer gearbeitet werden.
    • Bürgerfrühstück: Alessa erinnerte daran, dass der Aufbau zu organisieren sei. Es meldeten sich einige Ratsmitglieder dazu bereit, anzupacken.
  • Neues aus dem Gemeinderat: Öffentliche Waldbegehung

    Neues aus dem Gemeinderat: Öffentliche Waldbegehung

    Wie entwickelt sich unser Wald? Und wie geht nachhaltige Forstwirtschaft im Spannungsfeld von Erholung, Naturschutz und Jagd? Bei einer öffentlichen Waldbegehung mit dem Stadtrat Wirges und dem Gemeinderat Dernbach bekamen rund 30 Teilnehmende spannende Einblicke direkt vor Ort – fachkundig begleitet von Revierförsterin Gesche Böbinger.

    Am Samstagvormittag versammelten sich insgesamt 32 Personen am Jagdhaus Kehrwieder, um gemeinsam mit dem Stadtrat Wirges und dem Gemeinderat Dernbach an einem öffentlichen Waldbegehung teilzunehmen. Unter den Teilnehmenden befanden sich auch 10 interessierte Bürgerinnen und Bürger, was das öffentliche Interesse an der Veranstaltung unterstreicht.

    Bei bestem Wetter begrüßte Markus Schlotter (Stadtbürgermeister von Wirges) die Anwesenden und übergab anschließend das Wort an Forstrevierleiterin Gesche Böbinger, die fachkundig durch die rund zweistündige Veranstaltung führte.

    Försterin erklärt Teilnehmenden einen Durchforstungsbereich im Wald
    Die Revierförsterin, Frau Böbinger, zeigt den Teilnehmenden den Bereich der Durchforstung

    Der Rundgang begann mit dem Besuch eines aufgeforsteten Waldstücks. Dort erklärte Frau Böbinger, wie gezielt junge Bäume nach Schadereignissen oder zur ökologischen Aufwertung gepflanzt werden.

    An der nächsten Station wurde ein Waldgebiet vorgestellt, das sich in der Regenerierung bewusst selbst überlassen wird. Solche Flächen dienen dem Erhalt der Artenvielfalt und bieten wichtige Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen.

    Weiter ging es zu einem Abschnitt, der bereits zur Durchforstung markiert wurde. Frau Böbinger erläuterte dabei die Bedeutung der verschiedenen Markierungen für die Waldpflege, den Holzeinschlag und die natürliche Verjüngung.

    Zum Abschluss des fachlichen Teils besichtigte die Gruppe ein weiteres aufgeforstetes Areal, das mit Schutzmaßnahmen gegen Wildverbiss ausgestattet wurde. Dabei wurde besonders auf die enge Zusammenarbeit mit der Jägerschaft hingewiesen, um junge Pflanzen besser vor Wildschäden zu schützen.

    Zurück am Jagdhaus berichtete der Jagdpächter aus seiner Praxis und sprach über die zunehmenden Herausforderungen im Revier. Besonders die stark frequentierte Köppelhütte – an manchen Wochenenden wurden über 400 Fahrzeuge gezählt – erschwert durch den steigenden Besucherdruck die Wildbeobachtung und Jagd erheblich, die bei manchen Tierarten nur tagsüber erfolgen kann. Problematisch sind Mountainbiker, die quer durch den Wald fahren, sowie nächtliche Waldbesucher, die querfeldein den kürzesten Weg zum Parkplatz nutzen, stören das Wild zusätzlich. Etwas mehr Rücksichtnahme auf Natur und Umwelt ist angeraten und im Interesse aller.

    Gegen 12:00 Uhr endete die lehrreiche und eindrucksvolle Waldbegehung und die Teilnehmenden konnten sich mit einer Wildwurst stärken. Die Veranstaltung machte deutlich, wie wichtig der Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Kommunalpolitik, Forstwirtschaft und Jägerschaft ist, um unseren Wald als vielfältigen Natur-, Erholungs- und Wirtschaftsraum nachhaltig zu schützen und zu gestalten.

  • Neues aus dem Gemeinderat 2/2025

    Neues aus dem Gemeinderat 2/2025

    Am Mittwoch vergangene Woche fand die jüngste Sitzung des Gemeinderats Dernbach statt. Unsere Fraktion Gemeinsam für Dernbach hat sich auch dieses Mal engagiert eingebracht und einige wichtige Themen kritisch, aber konstruktiv begleitet. Hier ein Überblick über die behandelten Tagesordnungspunkte:

    TOP 1: Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

    Der Bürgermeister informierte über zwei Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil. Beide betreffen Grundstücksangelegenheiten.

    TOP 2: Haushaltsplan 2025

    Ein zentrales Thema war der Haushalt 2025. Dieser ist – wie der Bürgermeister erläuterte – nicht ausgeglichen. Hauptursache sind anstehende Investitionen und gestiegene Ausgaben, insbesondere für die Kindertagesstätte, deren Träger das Bistum Limburg ist. Die erhöhten Zahlungen gelten rückwirkend und betreffen mehrere Gemeinden.

    Im Fokus standen u. a. folgende Investitionsposten:

    • 663.250 € für Grundstückskäufe im Neubaugebiet Kappesgarten. Ein Teil dieser Investitionen soll durch spätere Grundstücksverkäufe mehr als gegenfinanziert werden.
    • Ausbau der Ebernhahner Straße im Bereich des zukünftigen Norma-Markts (Gehweg, Querungshilfe, Abbiegespur).
    • Beteiligung an der Martin-Luther-Straße (Verlängerung auf Dernbacher Gebiet), die durch die Stadt Wirges bereits ausgebaut wurde.
    • Anlegen des Friedgartens, die durch Eigenleistung und Spenden günstiger umgesetzt werden konnten.
    • Einrichtung eines Notfalltreffpunkts, insbesondere durch ein Notstromaggregat. Hierfür wurde ein Zuschuss in Höhe von 7.500 € bewilligt. Die Diskussion drehte sich u. a. um die Frage, welche Ausstattung ein Notfalltreffpunkt mindestens vorhalten sollte (z. B. Wärmeversorgung), wobei der Bürgermeister betonte, dass keine hohe Aufenthaltsqualität vorgesehen ist.

    Ein weiterer Punkt war die zweite Kaufpreisrate für das Gemeindezentrum.

    Unsere Fraktion begrüßte die geplanten Investitionen grundsätzlich, mahnte aber eine sorgfältige Bewertung der finanziellen Lage an. Manuel betonte, dass das in den letzten Jahren aufgebaute Polster nun weitgehend aufgebraucht sei. Zwar verbleiben jährlich rund 100.000 € Spielraum für Investitionen – ein positiver Aspekt. Gleichzeitig verwies er auf mögliche Risiken, etwa wenn erwartete Einnahmen (z. B. aus Grundstücksverkäufen) geringer ausfallen sollten. Ein bewusster Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bleibt daher wichtig.

    TOP 3: Steuerhebesätze 2025

    Hintergrund der Beratung war die Grundsteuerreform, durch die Dernbach künftig rund 54.000 € weniger Einnahmen zu erwarten hat. Um diesen Rückgang auszugleichen, müsste die Grundsteuer um ca. 100 Prozentpunkte erhöht werden. Der Bürgermeister schlug jedoch vor, zunächst die weitere Entwicklung abzuwarten.

    Stefan Görg wies darauf hin, dass auch differenzierte Hebesätze – bspw. für unbebaute Grundstücke – möglich sind und so das Ziel verfolgt werden kann, Baulücken schneller zu schließen. Diese Variante verwarf die CDU-Fraktion mit uneinheitlicher Argumentation zu einer möglichen Erhöhung (Erben würden belastet). Und das, obwohl sie – vor knapp einem Jahr noch als einzige Fraktion – selbst für ein solches Modell gestimmt hatte. Auch wurde davon gesprochen, nicht den Bürgerinnen und Bürgern stärker in die Tasche zu greifen, was im Zusammenhang mit dem Einnahmerückgang nicht nachvollziehbar ist. Der CDU-Fraktionsvorsitzende verwies im Übrigen auf eine Anhebung vor einigen Jahren und sprach sich gegen eine neuerliche Erhöhung aus.

    Manuel kritisierte das bisherige Abwarten und die widersprüchliche Argumentation: Wie hoch eine aufkommensneutrale Erhöhung sein muss, war bereits seit Ende letzten Jahres bekannt und eine vorausschauende Planung wäre angezeigt gewesen. Die ausbleibende Anpassung der Sätze bedeute de facto, dass sich der finanzielle Handlungsspielraum der Gemeinde spürbar verringert. Letztlich wurde mehrheitlich beschlossen, die Hebesätze vorerst unverändert zu lassen. Es gab vier Enthaltungen.

    TOP 4: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    Die Friedhofsgebührensatzung wurde angepasst, um die neu geschaffene Möglichkeit von Urnengräbern im Friedgarten abzubilden. Der Bürgermeister stellte die geplanten Gebühren mündlich vor (rund 800 €) und verglich diese mit anderen Gemeinden der Verbandsgemeinde. Er gab an, dass die Verwaltung eine Kostenberechnung nicht rechtzeitig hätte erstellen können.

    Stefan und Roswitha bemängelten insbesondere die fehlende schriftliche Beschlussvorlage sowie die kurzfristige Information. Anders als der CDU-Fraktion war Gemeinsam für Dernbach im Vorfeld nicht informiert worden. Gerade bei einem sensiblen Thema wie Bestattungsgebühren und einer Satzungsänderung halten wir eine transparente und ausreichende Vorbereitung für unerlässlich.

    In der Sache hielten wir eine moderate Gebühr grundsätzlich für vertretbar. Manuel wies darauf hin, dass keine Bestattungsform kostendeckend und ein vernünftiger Orientierungswert sinnvoll sei.

    Trotz dieser Bedenken wurde die Satzungsänderung einstimmig beschlossen; es gab zwei Enthaltungen.

    TOP 5: Photovoltaikanlage für die Kita

    Die geplante Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte wurde einstimmig beschlossen. Der geplante Eigenverbrauch macht das Projekt langfristig wirtschaftlich – die Rentabilität wird nach derzeitiger Schätzung nach etwa 11 Jahren erreicht. Fördermittel sind ebenfalls zu erwarten. Eine künftige Vereinbarung mit der Kita zur Nutzung des erzeugten Stroms ist denkbar.

    TOP 6: Einwohnerfragestunde

    Ein Einwohner regte an, eine verstorbene Person posthum zum Ehrenbürger von Dernbach zu ernennen. Der Bürgermeister nahm den Vorschlag auf und kündigte an, die Angelegenheit mit den Angehörigen zu besprechen.

    TOP 7: Mitteilungen und Anfragen

    Im letzten Teil der Sitzung wurden verschiedene aktuelle Themen angesprochen:

    • Glasfaserausbau: Der bisherige Verlauf wurde kritisch kommentiert. Die Verzögerungen setzen sich fort und auch die Ausführung ist teilweise und weiterhin mangelhaft. Der Bürgermeister kündigte an, bei den zuständigen Stellen nachzuhaken. Da es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt von Vodafone handelt, bestehen laut VG-Verwaltung nur eingeschränkte Eingriffsrechte.
    • Bahnübergang Hauptstraße: Die Ausbesserung der Fahrbahnoberfläche soll erfolgen, wenn der Zugverkehr wegen Baustellenarbeiten ruht. Die Landesbehörde für Mobilität hat hierzu noch keine Rückmeldung gegeben.
    • Fotoberg: Dieser soll wieder als Fotolocation genutzt werden. Einer Anfrage zufolge soll dabei auch der Bewuchs entfernt und die Mauer gestrichen werden.
    • Invasive Pflanzenart Herkulesstaude: Es wurde mitgeteilt, dass mögliche Gegenmaßnahmen in Prüfung sind.
    • Gewerbegebiet: Ein Beigeordneter fragte nach verbleibenden Entwicklungsmöglichkeiten. Die Verwaltung prüft die Situation.
    • Lärmbelästigung durch Bahndurchsagen: Ein Ratsmitglied äußerte sich kritisch hierzu.
    • Zufahrtsweg Grillhütte: Auf Nachfrage eines Ratsmitglieds räumte der Bürgermeister ein, dass der Weg als Rettungszufahrt zum Notausgang des ICE-Tunnels dient.

    Fazit

    Die Sitzung zeigte einmal mehr: Dernbach steht vor bedeutenden Herausforderungen – finanziell wie infrastrukturell. Unsere Fraktion Gemeinsam für Dernbach wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Entscheidungen gut vorbereitet, nachvollziehbar und im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger getroffen werden. Eine offene Kommunikation und frühzeitige Einbindung aller Fraktionen sehen wir dabei als zentrale Voraussetzung für eine funktionierende Gemeindearbeit.

  • Neues aus dem Gemeinderat 1/2025

    Neues aus dem Gemeinderat 1/2025

    Am 5. Februar 2025 fand die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderats Dernbach statt – wir waren mit allen sechs Fraktionsmitgliedern vollständig vertreten. Wichtige Themen für unser Dorf standen auf der Tagesordnung.

    Bebauungsplan Ebernhahner Straße: Ein neuer Supermarkt für Dernbach

    Ein zentrales Thema war der Bebauungsplan in der Ebernhahner Straße. Geplant ist die Ansiedlung eines Norma-Supermarktes mit Getränkemarkt und Bäckerei. Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung und des Planungsbüros stellten die umfangreichen Planunterlagen sowie die eingegangenen Anregungen vor.

    Auf Rückfrage aus unserer Fraktion wurden folgende Punkte klargestellt:

    • Die Verkaufsfläche bleibt innerhalb der Grenzen des kleinflächigen Einzelhandels.
    • Ein Regenrückhaltebecken soll das Abwassersystem entlasten und ist für ein fünfjähriges Hochwasser ausgelegt sein.
    • Der Bebauungsplan lässt auch andere gewerbliche Nutzungen zu, falls sich die Situation zukünftig ändern sollte.

    Ein CDU-Mitglied fragte, ob Konkurrenten gegen den Supermarkt klagen könnten. Die Experten hielten dies für möglich, jedoch nicht zwingend erfolgversprechend. Am Ende stimmte der Gemeinderat mit einer Enthaltung für den Bebauungsplan.

    Strom- und Gaslieferverträge: Entscheidung für Ökostrom

    Der Bürgermeister stellte die geplante Ausschreibung der Strom- und Gaslieferverträge für die Jahre 2026–2028 vor. Dabei konnte die Gemeinde entscheiden, ob sie Normalstrom oder Ökostrom beziehen möchte.

    Eine kurze Diskussion drehte sich um die Mehrkosten für Ökostrom, die ein CDU-Mitglied aufgrund begrenzter finanzieller Spielräume hinterfragte. Nähere Angaben zur Höhe waren nicht bekannt, sodass Manuel hierzu in den Haushaltsplan schaute, um in der groben Einschätzung der finanziellen Auswirkungen auf einen eher mittleren dreistelligen Betrag zu kommen. Der Rat entschied sich einstimmig für den Bezug von Ökostrom.

    Friedgarten: Ein parkähnliches Areal mit Urnensammelgräbern

    Ein weiteres Thema war die Planung eines Friedgartens mit Urnensammelgräbern. Die ursprünglichen Pläne wurden überarbeitet, insbesondere zu Bestattungsformen, Wegeführung und Kosten. Da die Ratsmitglieder keine aktualisierte Kostenaufstellung oder eine Beschlussvorlage vorab erhalten hatten, erkundigte sich Manuel bei der Verbandsgemeindeverwaltung, wurde jedoch an den Bürgermeister verwiesen.

    Die Planungen blieben teils unklar oder wurden geändert, sodass es weiterhin offene Fragen gab, die Alessa vorbrachte:

    • Wie viele Urnengräber sollen in welcher Grabform konkret entstehen?
    • Sind Personalkosten des Bauhofs einzuplanen?
    • Decken die Gebühren die laufenden Kosten sowie einen Teil der Errichtungskosten?

    Alessa brachte die Idee ein, den Friedgarten genossenschaftlich betreiben zu lassen, um die Gemeinde organisatorisch und vom Risiko zu entlasten. Ein potenzieller Betreiber stand bereits in Aussicht, doch dieser Vorschlag wurde nicht weiterverfolgt.

    Stefan G. wies darauf hin, dass die Grabpflege der Umsatzsteuer unterliegt, und Manuel fragte, ob ein Betrieb gewerblicher Art zu gründen sei. Beides wurde von der CDU-Fraktion verneint.

    Obwohl weiterhin Punkte unklar blieben – so auch ob die geplanten Urnengräber überhaupt angenommen werden (was in Nachbargemeinden nicht der Fall ist) – stimmte der Rat dem Projekt bei sechs Enthaltungen zu.

    Weitere Beschlüsse im Überblick

    • Barrierefreier Umbau der Toilette im Rathaus: Einstimmig beschlossen.
    • Brandschutzmaßnahmen im Gemeindezentrum: Eine feuerhemmende Wand soll Erd- und Untergeschoss trennen.

    Der Rat stimmte einstimmig zu, weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit und ein zusätzlicher Notausgang werden noch geplant. Stefan G. fragte nach der Instandsetzung der Kegelbahn, woraufhin der Bürgermeister erfreut berichtete, dass diese nun wieder voll funktionsfähig sei.

    Bürgeranfrage: Digitale Buchung des Gemeindezentrums?

    Ein Bürger erkundigte sich nach der Möglichkeit, Räume im Gemeindezentrum online zu buchen. Der Bürgermeister lehnte dies mit der Begründung ab, dass Buchungskonflikte analog besser lösbar seien. Zudem sei das Gemeindezentrum kein Vereinshaus, sodass Vereins-Dauerbuchungen nicht bevorzugt behandelt werden. Dies wurde von einem CDU-Ratsmitglied kritisiert, da dies den Vereinen früher hätte mitgeteilt werden sollen.

    Fazit: Die Sitzung brachte wichtige Entscheidungen für die Gemeinde, allerdings blieben in einigen Bereichen noch offene Fragen. Besonders beim Friedgarten wäre eine frühzeitigere und detailliertere Planung hilfreich gewesen. Alessa wies darauf hin, dass eine fundierte Vorbereitung die Entscheidungsfindung erleichtert hätte. Dennoch konnten richtungsweisende Beschlüsse gefasst werden – allen voran die Entscheidung für den Ökostrom und die Schaffung eines neuen Supermarkts.

  • Neues aus dem Gemeinderat: 4. Sitzung

    Neues aus dem Gemeinderat: 4. Sitzung

    Wir setzen unserer Reihe fort:

    Am Mittwoch, den 4. Dezember 2024, fand ab 19 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung in Dernbach statt. Die Fraktion Gemeinsam für Dernbach informiert über die wichtigsten Themen und Diskussionen.

    Grundsteuer-Hebesätze

    Der Bürgermeister führte aus, dass aufgrund rechtlicher Vorgaben die Hebesätze der Grundsteuer noch in diesem Jahr beschlossen werden müssen. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, die Sätze unverändert zu belassen. Eine Überprüfung und eventuelle Anpassung könnte im ersten Halbjahr 2025 erfolgen.

    Diskussion: Anpassung aufgrund der Grundsteuerreform nötig oder nicht?

    • Roswitha verwies auf Berechnungen des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz, die ein gleichbleibendes Steueraufkommen sicherstellen sollen. Diese sind allerdings im Beschlussvorschlag nicht berücksichtigt
    • Der Bürgermeister argumentierte, dass der Gemeinde- und Städtebund empfiehlt, die aktuellen Hebesätze beizubehalten und erst bei Bedarf zu erhöhen.
    • Manuel betonte, dass auch Gemeinsam für Dernbach keine Steuererhöhung möchte. Bereits jetzt sei jedoch absehbar, dass die Reform zu Mindereinnahmen führen wird. Für Dernbach ist bereits vom Finanzministerium berechnet, welche Hebesätze nötig sind, um dies auszugleichen. Ein späterer Beschluss über höhere Hebesätze sei unnötig, da die Zahlen bereits jetzt vorliegen. Manuel merkte kritisch an, dass offenbar auf der Ortsbürgermeisterkonferenz entschieden wurde, die Anpassung zu verschieben.

    Gegenargumente der CDU-Fraktion: Ein Mitglied hielt eine schnelle Entscheidung für verfrüht, da ausstehende Gerichtsbescheide noch Einfluss auf die Berechnungen haben könnten. Ein Anderer betonte, dass zwei Änderungen kurz hintereinander die Bürgerinnen und Bürger verwirren könnten.

    Abstimmung

    Der Gemeinderat stimmte bei zwei Enthaltungen für die Beibehaltung der Hebesätze.

    Nachträgliche Aktualisierung

    Wir fragten beim Gemeinde- und Städtebund nach: Die Berechnungsgrundlage wird sich in den kommenden Monaten nicht ändern. 98 % der Bemessungsbescheide sind rechtskräftig, sodass eine Anpassung im ersten Halbjahr 2025 absehbar ist. Somit wird der Rat voraussichtlich bis Juli 2025 die Hebesätze erhöhen müssen, um einen drohenden Einnahmeausfall zu vermeiden.

    Planung eines Friedgartens

    Der Bürgermeister stellte die Planung für einen neuen Friedgarten vor. Der Entwurf wurde durch einen Planer erstellt, der die Fragen der Gemeinderatsmitglieder in der Sitzung beantwortete. Vorgesehen ist ein pflegeleichtes Areal, auf dem Urnengräber um Bäume herum angeordnet sind. Die Umsetzung soll zu einem erheblichen Teil durch den Bauhof (in Eigenleistung) erfolgen; Wege sollen nur gemäht und (laut Planskizze) mit einzelnen Steinplatten versehen werden.

    Diskussion: Barrierefreiheit, Ausgestaltung und Transparenz

    • Stefan G. und Alessa wiesen darauf hin, dass die fehlende Barrierefreiheit problematisch sei, insbesondere für Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen.
    • Einige CDU-Mitglieder befürworteten ebenfalls das Anlegen fester Wege; andere Mitglieder verteidigten das Konzept: Es erinnere an einen Friedwald; zudem sei eine Grabwahlfreiheit gegeben.
    • Mehrere Ratsmitglieder äußerten Bedenken hinsichtlich der Baumauswahl.
    • Manuel hob hervor, dass Gemeinsam für Dernbach das Konzept grundsätzlich begrüßt, da die Nachfrage nach pflegefreien Urnengräbern gestiegen ist.  Er bedankt sich ausdrücklich beim Planer, der seine Arbeiten ehrenamtlich ausführt. Gleichzeitig kritisierte er, dass bereits Bäume gepflanzt wurden, bevor der Gemeinderat über das Projekt entschieden hat. Manuel weist ebenfalls auf mehrere noch zu klärende Punkte hin, unter anderem die genauen Gesamtkosten – so sind etwa die Wasserstelle, die Stehlen oder das Anbringen von Mutterboden ebenso noch unberücksichtigt wie die laufenden Pflegekosten.

    Der Bürgermeister erklärte, dies sei nicht als Vorwegnahme des Ratsbeschlusses gemeint gewesen. Ein Baum und eine Stehle seien vom Planer gestiftet worden. Manuel erinnerte daran, dass Sachzuwendungen ähnlich wie Spenden ordnungsgemäß angemeldet werden müssen, falls der Betrag von 100 Euro pro Jahr überstiegen ist.

    Vorläufige Entscheidung

    Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung dafür, die weiteren Details des Projekts im Bauausschuss zu klären.

    Verschiedenes

    Seniorenzentrum

    Der Beiname „St. Josef & St. Agnes“ des Seniorenzentrums wird zugunsten der Ortsangabe „Dernbach“ gestrichen.

    Verkehrssituation am Burgweg

    Eine Anwohnerversammlung zur Verkehrssituation am Burgweg findet am 16. Januar 2025 statt.

    Kanalsanierung

    Auf Nachfrage von Stefan G. informierte der Bürgermeister, dass die Kanalsanierung nahe der Hauptstraße bereits begonnen hat. Die Rechnung liegt noch nicht vor.

    Baustellen Glasfaser

    Der CDU-Fraktionsvorsitzende kritisierte die Verkehrsüberlastung auf der Kirchstraße wegen der Glasfaserbaustelle, insbesondere morgens. Ursprünglich sollten die Baustellen im Herbst abgeschlossen sein. Der Bürgermeister erklärte, dass er dies mehrfach bei der Verbandsgemeinde angemahnt habe. Alessa schlug vor, die Mängel schriftlich zu kommunizieren, auch um es zu dokumentieren. Der Bürgermeister sagte zu, hier nochmals auf eine Lösung hinzuwirken.

    Videofunktion an der Rathausklingel

    Manuel wies darauf hin, dass die Videofunktion der Türklingel am Rathaus datenschutzrechtlich problematisch sei. Er rief dazu auf, dies mit dem Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde abzustimmen. Der Bürgermeister versprach, sich darum zu kümmern.

    Burgweg-Sanierung

    Ein Beigeordneter erinnerte daran, dass das Burgweg-Stück zwischen Bahngleisen und Hoffmannsgraben saniert werden muss. Der Bürgermeister betonte, dies sei eine Verpflichtung der Gemeinde und bedürfe keiner Ratsentscheidung.

    Korrektur der Niederschrift

    Manuel bat am Anfang der Sitzung um Korrektur der Niederschrift – tatsächlich gab es bei der Abstimmung zum Gemeindezentrum vier Enthaltungen und eine Gegenstimme.

    Gemütlicher Ausklang

    Nach der Sitzung kamen die Ratsmitglieder zu einem gemeinsamen Imbiss zusammen. Die Fraktion Gemeinsam für Dernbach bedankt sich beim Ortsbürgermeister für die Einladung und die Verköstigung.

  • Neues aus dem Gemeinderat – 3. Sitzung

    Neues aus dem Gemeinderat – 3. Sitzung

    Kein Beschluss im nichtöffentlichen Teil

    Zu Beginn der Sitzung gab es keine Beschlüsse, sodass wir direkt zum öffentlichen Teil übergehen können.

    Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder

    In dieser Sitzung verabschiedete der Bürgermeister mehrere Ratsmitglieder, die zum Teil lange Jahre im Gemeinderat aktiv waren. Wir schließen uns dem Dank des Bürgermeisters an und bedanken uns bei den ehemaligen Mitgliedern für ihr Engagement im Sinne unserer Gemeinde.

    Roswitha Kästner als neues Ratsmitglied verpflichtet

    Wir freuen uns, dass Roswitha Kästner durch den Bürgermeister als neues Ratsmitglied verpflichtet wurde. Sie bringt viel Erfahrung in der Kommunalpolitik mit und ist eine engagierte Mitstreiterin unserer Wählergruppe. Gemeinsam mit ihr möchten wir die Zukunftsthemen für Dernbach aktiv angehen.

    Sanierung des Schabeborn-Bachkanals

    Ein wichtiges Thema der Sitzung war die Sanierung des Schabeborn-Bachkanals. Die ursprünglich veranschlagten Kosten von 70.000 Euro werden voraussichtlich um knapp 8.000 Euro überschritten. Stefan Görg hakte nach, ob eine Verrohrung (sogenanntes Inliner-Verfahren) nicht kostengünstiger und beständiger wäre. Der Bürgermeister erklärte, dass der Kanal teils einen rechteckigen Querschnitt aufweist, der mit Basaltsteinen befestigt ist. Insbesondere in einer Kurve sind Steine herausgelöst worden. Der Kanal muss ein großes Abflussgebiet bewältigen, darunter auch Niederschlagswasser von der Autobahn und Straßenzügen aus dem südlichen Wirges. 

    Manuel Misgeld erkundigte sich, ob Fördermittel, beispielsweise aus der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft, zur Verfügung stünden. Die Verwaltung gab jedoch an, alle möglichen Förderungen bereits geprüft zu haben, leider ohne Erfolg. Manuel sah auch keine Möglichkeit, den Baulastträger der Hauptstraße als Landesstraße kostenmäßig zu beteiligen, da die Schadstelle offenbar davon entfernt liegt. Ferner erwähnte der Bügermeister, dass die Kipki-Mittel zum Klimaschutz bereits ausgeschöpft seien (Solaranlage auf dem Kindergarten) und Dernbach beim Hochwasserschutzkonzept zügig voranschreitet. Der Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

    Nachbesetzung der Ausschüsse

    Wir freuen uns, dass der Gemeinderat unseren Vorschlag zur Nachbesetzung der Ausschüsse einstimmig angenommen hat. Dies ermöglicht es uns, aktiv an wichtigen Entscheidungen mitzuwirken.

    Umbauten im Gemeindezentrum

    Der Bürgermeister informierte über verschiedene geplante Umbaumaßnahmen im Gemeindezentrum, die zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit beitragen sollen:

    • Einbau von Rauchschutztüren (selbstschließend).
    • Rolläden mit Motoren für eine energetische Verbesserung.
    • Austausch von Lampen und Heizkörperventilen.
    • Einbruchschutz an den Fenstern.
    • Erneuerung von zwei ineffizienten Pumpen bzw. Vereinigung zu einem Heizkreis im großen Saal (Kosten: 3.500 Euro).

    Zusammen belaufen sich die Kosten der geplanten Maßnahmen auf etwa 10.000 Euro. Im Haushalt sind dafür 40.000 Euro vorgesehen. Zudem soll eine zusätzliche Fluchttür in der Garderobe eingebaut werden, um im Brandfall einen zweiten Fluchtweg zu gewährleisten. Der Rückbau der Kegelbahn könnte Lagerflächen schaffen. Allerdings ist zu prüfen, inwiefern ein dafür erforderlicher Durchbruch in der Betonwand umsetzbar ist.

    Roswitha Kästner fragte nach den notwendigen Brandschutzmaßnahmen. Hierzu erklärte der Bürgermeister, dass neben der geplanten baulichen Abtrennung ein zusätzlicher Fluchtweg im Erdgeschoss geprüft werde.

    Zukunft der Bücherei

    Der Bürgermeister führte aus, dass die Katholische Öffentliche Bücherei ins Untergeschoss des Gemeindezentrums umziehen soll. Dies würde den „schönsten“ Raum im Erdgeschoss für kleinere Feiern freimachen. Dieser Raum liege günstig in der Nähe von Eingang, Toiletten und Küche und könnte als Getränkelager für größere Veranstaltungen genutzt werden.

    Auf Nachfrage von Manuel Misgeld erklärte der Bürgermeister, dass Barrierefreiheit im Untergeschoss durch den Bau einer Rampe gewährleistet werden soll, die noch dieses Jahr fertiggestellt wird. Manuel betonte, dass die Entscheidung über den Umzug der Bücherei in enger Abstimmung mit der Bücherei erfolgen sollte, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

    Alessa Bode unterstrich, dass auch die Kommunikation mit den Mitarbeitenden wichtig sei, da diese sich in die Raumverteilung eingebunden fühlen sollten.

    Der Gemeinderat beschloss die Umbaumaßnahmen und neue Raumverteilung mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen.

    Grundschulerweiterung

    Manuel Misgeld erkundigte sich nach der geplanten Erweiterung der Grundschule und wollte wissen, ob der Bürgermeister hierzu konsultiert wurde. Dieser verneinte, bisher in die Planung eingebunden worden zu sein. Zwei CDU-Mitglieder informierten den Rat darüber, dass der geplante Neubau eine Mensa sowie zwei zusätzliche Klassenräume umfassen wird. Diese Erweiterung ist notwendig, da die Schule zu einer Ganztagsschule umgewandelt werden soll.

    Einwohnerfragestunde

    In der Einwohnerfragestunde wurden verschiedene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger behandelt:

    • Rodungen an der Autobahn: Eine Frage zu den geplanten Rodungen an der Autobahn wurde vom Bürgermeister beantwortet. Er steht im Kontakt mit der Autobahn-GmbH, die zugesichert hat, dass Rodungen von Oktober bis Ende Februar stattfinden werden. Größere Eingriffe seien jedoch kaum möglich.
    • Verschmutzung durch Kastanienbaum am Kreuzweg: Eine Anwohnerin wies auf die Verschmutzung am Kreuzweg durch einen Kastanienbaum hin. Der Bürgermeister erklärte, dass die Kehrmaschine ausgefallen sei, aber inzwischen repariert wurde. Er kümmert sich um die Reinigung des betroffenen Bereichs.
    • Böschungsschutz am Schabebornbach: Auf die Nachfrage zum Böschungsschutz am Schabebornbach antwortete der Bürgermeister, dass die Arbeiten in Kürze ausgeführt werden.
    • Nutzung des Gemeindezentrums: Zur Frage, wer das Gemeindezentrum wann nutzen könne, erklärte der Bürgermeister, dass Anfragen am besten per E-Mail an info@dernbach.de gestellt werden sollten.
    • Glasfaserausbau: Zum Thema Glasfaserausbau berichtete der Bürgermeister, dass bei der letzten Ortsbürgermeisterkonferenz bekanntgegeben wurde, dass bis Ende November alle Baustellen in Dernbach abgeschlossen sein sollen. Bis Ende des ersten Quartals 2025 soll der Anschluss ans Glasfasernetz erfolgen. Meridiam sei für das Netz zuständig, während Vodafone die Hausanschlüsse umsetze. In einigen Bereichen liegen die Rohre bereits im Bürgersteig, aber noch nicht an den Hausanschlüssen. Zudem wurden mehrere Schadensmeldungen aufgrund der Bauarbeiten gemeldet, etwa defekte oder falsch verlegte Gehwegplatten. Bürgerinnen und Bürger können sich in solchen Fällen direkt an den Bürgermeister über info@dernbach.de bis Montag wenden, da dann die Schäden vor Ort mit der Baufirma besprochen werden sollen.

    Anfragen

    Bahnübergänge: Stefan Görg fragte nach dem Fortschritt bei den Bahnübergängen, insbesondere der Beschrankung am Burgweg und der Entfernung des Übergangs hinter dem Hundeplatz. Der Bürgermeister erklärte, die Begehung sei vor zwei Jahren gewesen und er erwarte keine Maßnahmen mehr. Weiterhin müssen Löcher am Bahnübergang am Bahnhof entfernt werden, allerdings gebe die Bahn die Sperrung des Übergangs dafür nicht frei.

    Sanierung des Feldweges am Burgweg: Ein CDU-Mitglied regte in der Sitzung an, den Feldweg, der sich als Verlängerung des Burgwegs erstreckt, zu sanieren. Die in diesem Jahr nachgeschütteten Schottersteine reichen nicht aus, um den Weg in einem guten Zustand zu halten. Der Bürgermeister antwortete, dass eine Teerschicht eine relativ hohe finanzielle Belastung darstellen würde und die Fördergelder für den Wegebau im landwirtschaftlichen Bereich fraglich seien. Er plant jedoch, einen Kostenvoranschlag einzuholen. Dabei wies er auch darauf hin, dass die zweite Rate für den Kauf des Gemeindezentrums sowie die absehbaren Baumaßnahmen am Südring den Haushalt 2025 stark belasten könnten.

    Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrszählungen: Auf Stefans Frage nach Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrszählungen antwortete der Bürgermeister, dass die jüngst angebrachte Anlage vom Planer des Gewerbegebiets am Burgweg initiiert wurde. Hier sei ein Anschluss an die K148 vorgesehen, zu deren Vorbereitung eine Verkehrszählung notwenidg sei.

    St. Martin: Alessa Bode fragte nach, ob die Brezeln für St. Martin bestellt seien. Der Bürgermeister bestätigte die Bestellung – inklusive 100 glasierte Brezeln, die für das Seniorenzentrum geordert wurden.

    Ausblick

    Wir von Gemeinsam für Dernbach halten euch weiterhin über die Entwicklungen im Gemeinderat und anstehende Entscheidungen auf dem Laufenden. Bleibt informiert – gemeinsam gestalten wir die Zukunft Dernbachs!

  • Neues aus dem Gemeinderat – 2. Sitzung

    Neues aus dem Gemeinderat – 2. Sitzung

    Sitzung vom 4. September

    Wir von Gemeinsam für Dernbach möchten euch regelmäßig über die Themen informieren, die im Ortsgemeinderat besprochen und beschlossen werden. In der Sitzung am 4. September standen mehrere wichtige Punkte für unser Dorf auf der Tagesordnung.

    Nichtöffentlicher und öffentlicher Teil der Sitzung

    Wie üblich begann die Sitzung mit einem nichtöffentlichen Teil. Gemäß § 20 der Gemeindeordnung sind wir verpflichtet, über die behandelten Details und Einzelheiten  zu schweigen, um persönliche Daten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse zu schützen.

    Im öffentlichen Teil der Sitzung gab der Ortsbürgermeister die wichtigsten Beschlüsse und Mitteilungen bekannt, über die wir euch informieren können. Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:

    • Verkauf eines Grundstücks entlang der K148 in Richtung Staudt
    • Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags.

    Finanzen und Umlagen

    Die Umlagen, die Dernbach an den Kreis und die Verbandsgemeinde entrichtet, belaufen sich auf knapp (über) eine Million Euro und liegen damit im Rahmen des Haushaltsplans. An Zuweisungen vom Land Rheinland-Pfalz kann Dernbach auf knapp 400.000 Euro hoffen.

    Gebühren für Gemeindezentrum, Sportlerheim und Rathaus

    Mit einem uns in der Sitzung vorgelegten Beschlussvorschlag sollen Ortsvereine für die Probenarbeit, Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen gebührenfrei die Räumlichkeiten nutzen können. Wir von
    Gemeinsam für Dernbach     unterstützen dieses Vorhaben ausdrücklich und haben dem einstimmig zugestimmt. Aus der CDU-Fraktion kam ein Korrekturhinweis sowie die Anregung, die Regelung nicht auf Ortsvereine zu beschränken, um auch gemeinnützige Initiativen eine gebührenfreie Nutzung zu ermöglichen, die nicht vereinsrechtlich organisiert sind. Es gab darauf einen Hinweis, dass der Bürgermeister laut Gebührenordnung in begründeten Einzelfällen auf den Mietzins verzichten kann.

    Unserem Fraktionsmitglied, Dr. Manuel Misgeld, fiel auf, dass in der Vorlage nur das Gemeindezentrum erwähnt sei und bat darum, auch Sportlerheim und Rathaus im Beschluss zu nennen. Der Bürgermeister sagte die Korrektur zu. Manuel wies darauf hin, dass der Bürgermeister beim Verzicht von Mietzins die Vereine und Initiativen untereinander gleichbehandeln müsse und regte an, eine Formulierung zu gemeinnützigen und karikativen Zwecken aufzunehmen, um einen Rahmen für die Entscheidung des Bürgermeisters zu geben. Der Fraktionsvorsitzende der CDU lehnte dies ab und meinte, man solle sich hier nicht einschränken.

    Anschaffungen

    Der Kauf eines neuen Arbeitskorbs für die Gemeindearbeiten wurde als sinnvoll erachtet. Allerdings ist eine Direktvergabe nur bis zu einem Auftragswert von 3.000 Euro möglich, weshalb einige Zusatzbestandteile der Anschaffung gestrichen werden sollen. Manuel fragte nach, ob die Verkehrssicherheit auch ohne diese Bestandteile gewährleistet sei, was der Bürgermeister bestätigte.

    Für die Ratsmitglieder sollen iPads angeschafft werden, um die Arbeit im Rat zu digitalisieren. Unser Fraktionsmitglied, Alessa Bode, stellte fest, dass es sich dabei um ein kostengünstiges Angebot handelt. Vermutlich sind bereits günstige Zusatzbestandteile (Stifte) eingepreist. Die Diskussion ergab, dass billigere Konkurrenzprodukte nicht in Frage kommen, da die IT-Abteilung der Verbandsgemeinde die Tablets beschafft, einrichtet und für den sicheren Einsatz ausschließlich für Ratsarbeiten konfiguriert. Ein Großteil der Ratsmitglieder meldete Interesse an den Geräten an.

    Planungen zum Friedgarten

    Die Planungen für den Friedgarten schreiten laut dem Bürgermeister voran. Die Chancen auf einen Memoriam-Garten stehen allerdings derzeit schlecht.

    Ein Memoriam-Garten bietet Urnengräber für eine festgelegte Zeit (ca. 25 Jahre), inklusive Pflegeleistungen. Der Friedgarten hingegen soll Urnen dezentral in einem Pflanzenfeld integrieren, wobei keine Vergütung für Gärtnerleistungen anfällt. Hier könnten Basaltsäulen mit Sitzgelegenheiten entstehen, ähnlich wie im Schmetterlingsgarten.

    Unser Fraktionsmitglied, Stefan Görg, schlug vor, auch die Option der Eigenleistung zu prüfen. Eine Einwohnerin regte an, die Umsetzung eines Memoriam-Gartens in Wirges zu besichtigen, da dieser mit Basaltstelen versehen sei und eine pflegeleichte Gestaltung biete.

    Verkehrsprobleme im Burgweg

    Am 25. September sollte im Gemeindezentrum eine Diskussion zur Verbesserung der Verkehrssituation im Burgweg stattfinden. Die Problematik der blockierten Fahrbahn durch Elterntaxis und Busse war wiederholt Thema, ohne dass bisherige Maßnahmen – einschließlich einer Verkehrszählung während der Ferien – Erfolge brachten. Stefan erläuterte die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner aus eigener Erfahrung.

    Leider musste dieser Termin abgesagt werden, da das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Wirges keine Teilnahme ermöglichen konnte.

    Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

    Die Verabschiedung der Mitglieder des ehemaligen Gemeinderats wurde vertagt, da die Verwaltung der Verbandsgemeinde die nötigen Adressen bereits gelöscht hatte und die Einladung nicht rechtzeitig verschicken konnte.

    Mehrere Ratsmitglieder wurden für ihr langjähriges Engagement geehrt, darunter auch der Ortsbürgermeister selbst, der bereits seit 45 Jahren im Gemeinderat aktiv ist.

    Ausblick

    Die nächste Sitzung des Gemeinderats ist für den 9. Oktober geplant. Wir halten euch wie immer auf dem Laufenden.

  • Aktuelles aus dem Gemeinderat

    Was passiert im Gemeinderat? Welche Beschlüsse werden gefasst? Mit unserer neuen Infoserie halten wir euch auf dem Laufenden! Hier erfahrt ihr, was der Gemeinderat diskutiert, welche Entscheidungen getroffen werden und welche Anträge und Fragen wir als Fraktion stellen.

    Bild von Dernbach mit Schriftzug

    Konstituierende Sitzung vom 28. August 2024

    In der ersten Sitzung nach den Wahlen ging es um wichtige personelle und organisatorische Entscheidungen. Neben der Verpflichtung der Ratsmitglieder sowie der Wahl des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten und Ausschussmitglieder (wir haben bereits darüber berichtet), beschloss der Rat einstimmig die neue Geschäftsordnung des Ortsgemeinderats. Diese legt fest, wie Sitzungen einberufen werden, die Beteiligung der Öffentlichkeit, den Ablauf von Sitzungen und die Handhabung von Anträgen und Anfragen.

    Mitteilungen und Anfragen

    Der Bürgermeister, Ferdi Düber, informierte den Rat darüber, dass der Kauf des Gemeindezentrums rund 35.000 Euro teurer wird. Grund dafür ist die Grunderwerbssteuer, die nun doch fällig wird – anders als es ihm ursprünglich vom Finanzamt mündlich in Aussicht gestellt wurde. Ein Notar sieht keine Erfolgschancen für einen Widerspruch, da sich der Nutzungszweck des Gebäudes von kirchlich zu kommunal geändert hat, was die Steuerpflicht auslöst.
    Da der erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde (VG) Wirges, Herr Schwickert, anwesend war, wurden auch Themen der Verbandsgemeinde angesprochen.
    Unser neues Ratsmitglied, Dr. Manuel Misgeld, stellte die Frage, ob es üblich sei, dass Sitzungsvorlagen (wie der Vorschlag zur Ausschussbesetzung) erst direkt bei den Terminen verteilt werden. Der Ortsbürgermeister erklärte, dass dies auf die hohe Arbeitsbelastung der Verbandsgemeinde durch die vielen konstituierenden Sitzungen zurückzuführen sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende kritisierte jedoch die wiederholt kurzen Vorlaufzeiten und forderte seinerseits eine Änderung.

    Glasfaser und Infrastruktur

    Ein großes Diskussionsthema war der schleppende Ausbau des Glasfasernetzes. Mehrere Ratsmitglieder äußerten Kritik an den verzögerten Bauarbeiten, den schlechten Straßenzuständen und den noch ausstehenden Hausanschlüssen. Der erste Beigeordnete der VG zeigte Verständnis und gab an, das zuständige Bauunternehmen bereits auf die Probleme hingewiesen zu haben. Doch vielen Ratsmitgliedern war das nicht genug. Der zweite Beigeordnete Dernbachs sprach sich deutlich gegen die aktuelle Situation aus und nahm die Verbandsgemeindeverwaltung in die Pflicht, hier aktiver zu werden.

    Busverkehr: Verschlechterung des Angebots

    Manuel brachte zudem zur Sprache, dass der neue Busfahrplan für den Sonntag eine deutliche Verschlechterung für Dernbach mit sich bringt. Statt des gewohnten Stundentakts fährt der Bus nun nur noch alle zwei Stunden, da die Linie 425 über Wirges umgeleitet wird und zur gleichen Zeit wie die Linie 420 verkehrt. In Wirges fahren nun zwei Busse kurz hintereinander, gefolgt von einer zweistündigen Pause.
    Der Ortsbürgermeister zeigte sich überrascht und erklärte, erst durch Manuels Hinweis von den Änderungen erfahren zu haben. Er versprach, sich der Sache anzunehmen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende dämpfte allerdings die Erwartungen und wies darauf hin, dass der Kreis als Träger des ÖPNV nur wenig auf die Anliegen der Ortsgemeinden eingehe. Auf Nachfrage aus der CDU-Fraktion bestätigte Manuel, dass der neue Fahrplan nichts mit einer Neuausschreibung zu tun habe, da diese erst in einigen Jahren geplant sei. Er hob zudem hervor, dass die Busse auch sonntags gut ausgelastet seien – nur eben nicht mehr über Dernbach führen. Wir als Fraktion werden dieses Thema weiter verfolgen, denn gerade für umweltbewusste Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen ohne Führerschein darf diese Verschlechterung nicht akzeptiert werden.

  • Ein Blick auf unsere erste Ratssitzung

    Am 28. August 2024 fand im Gemeindezentrum Dernbach die erste Sitzung  des neu gewählten Gemeinderats statt. Wir, die Mitglieder der Wählergruppe Jankowitsch, freuen uns, dass sechs von uns als neue Ratsmitglieder  verpflichtet wurden. Dies ist ein wichtiger Schritt auf unserem Weg, unsere Gemeinde aktiv mitzugestalten und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Dernbach zu vertreten.

    Erste Personalentscheidungen – ein neuer Anfang?

    Der wiedergewählte Bürgermeister Ferdi Düber sowie die CDU-Fraktion haben uns eine gute Zusammenarbeit zugesagt. In diesem Sinne haben wir auch bei den Wahlen der ersten beiden Beigeordneten (und Vertreter des Bürgermeisters) mit der CDU-Fraktion abgestimmt. Die Liste der von beiden Fraktionen vorgeschlagenen Ausschussmitglieder wurde einstimmig beschlossen.

    Trotz unseres guten Wahlergebnisses mit fast einem Drittel der Wahlstimmen und Sitze im Rat, wurde jedoch auch der Posten des dritten Beigeordneten an einen Kandidaten der CDU vergeben. Besonders bedauerlich ist, dass unser Vorschlag, Gebhard Schmidt als einen engagierten und höchst qualifizierten Bewerber mit erwiesener Führungsqualität zu wählen, von der CDU-Fraktion offenbar einstimmig abgelehnt wurde.

    Neu gewählte Beigeordnete mit Ortsbürgermeister von Dernbach und erstem Beigeordneten der VG-Wirges
    Die neu gewählten Beigeordneten mit Ortsbürgermeister (Mitte) und erstem Beigeordneten der VG-Wirges (rechts) – alle CDU

    Wie geht es weiter?

    Dieses Ergebnis gibt uns Anlass zur Sorge und wir sind gespannt, wie die angekündigte gute Zusammenarbeit in der Praxis aussehen wird. Das Angebot, dass Cosimo als unser Fraktionsvorsitzender an den Treffen mit Bürgermeister und Beigeordneten teilnehmen kann, nehmen wir jedenfalls gerne an. Dies gibt uns die Möglichkeit, unsere Ideen und Anliegen direkt einzubringen und an den entscheidenden Stellen Gehör zu finden. Wir sind bereit, konstruktiv mit allen Ratsmitgliedern und der Verwaltungsspitze zusammenzuarbeiten und hoffen, dass dies auf Gegenseitigkeit beruht.

    Unser Ziel ist es, alle Dernbacherinnen und Dernbacher regelmäßig  über unsere Ratsarbeit zu informieren. Wir laden alle Interessierten  ein, sich bei uns zu engagieren und ihre Ideen einzubringen, damit wir  gemeinsam ein lebenswertes und zukunftsfähiges Dorf gestalten können.

  • Premiere: Wählergruppe Jankowitsch nun im Ortsgemeinderat

    Das Fraktionsteam im Gemeinderat vor dem Gemeindezentrum

    Vorgestern war es endlich soweit: Unser neu gewählter Ortsgemeinderat wurde offiziell durch den wiedergewählten Bürgermeister Ferdi Düber in sein Amt eingeführt. Per Handschlag wurde der Rat verpflichtet und damit der Beginn einer neuen Mandatsperiode eingeläutet.

    Für uns – Alessa Bode, Stefan Görg, Stefan Heinz, Cosimo Jankowitsch, Frank Köhn und Dr. Manuel Misgeld – hat nun auch offiziell die Arbeit im Gemeinderat von Dernbach begonnen. Wir freuen uns darauf, in den verschiedenen Gremien aktiv mitzuwirken und die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.

    Der erste offizielle Termin steht bereits bevor: Am kommenden Mittwoch, den 4. September 2024, um 19 Uhr findet im Ratssaal des Dernbacher Rathauses die erste Sitzung mit wichtigen Inhalten statt, unter anderem zu der Gebührenordnung von Gemeindezentrum, Rathaus und Sportplatzgebäude. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, dabei zu sein und sich ein Bild von unserer Arbeit zu machen.

    An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal herzlich bei allen bedanken, die uns mit ihrer Stimmabgabe ihr Vertrauen geschenkt haben. Eure Unterstützung ist unser Ansporn, uns mit vollem Einsatz für ein noch lebenswerteres Dernbach einzusetzen.

    Um euch stets auf dem Laufenden zu halten, werden wir regelmäßig über unsere Homepage und sozialen Netzwerke über die Entwicklungen im Rat berichten. Zudem möchten wir euch als Wählergruppe Jankowitsch zu regelmäßigen Treffen einladen. Gemeinsam können wir Ideen entwickeln und umsetzen, um unser schönes Dorf für alle Generationen weiter zu verbessern.

    Wir freuen uns auf die kommenden Aufgaben und darauf, mit euch gemeinsam die Zukunft von Dernbach zu gestalten!